Patente und Gebrauchsmuster: Unterschied zwischen den Versionen

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Anmeldung am 27.06.1966
Anmeldung am 27.06.1966
== 1995 ==
=== Gebrauchsmuster: Element einer Zeltplane zum Aufbau von kohten- und jurtenähnlichen Zeltaufbauten ===
(Abwandlung eines Kohtenblattes)
[[Datei:patentEP000804666B1.pdf|mini|none|Patent EP000804666B1 von Reinhard Rau]]
Reinhard Rau
* https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/register?AKZ=295007184&CURSOR=1
Anmeldung am 18.01.1995
Erloschen am 101.01.1998


== 2007 ==
== 2007 ==

Version vom 3. März 2017, 21:09 Uhr

Zur Zeit der Entstehung der Kohte (und damit auch der Jurte) hatte niemand daran gedacht, dieses System zu patentieren. Erst viel später lassen sich findige Köpfe Verbesserungen und Erweiterungen durch Patente und Gebrauchsmuster schützen.

Nach unserem aktuellen Stand der Recherche sind dies folgende:

1966

Patent: Abdeckbahn für pyramiedenstumpfförmige Zelte

(Kohtenabdeckplane mit Verschluss durch Schlingen und Ösen)

Patent DE 1944918U

Harald Geist

Anmeldung am 27.06.1966

1995

Gebrauchsmuster: Element einer Zeltplane zum Aufbau von kohten- und jurtenähnlichen Zeltaufbauten

(Abwandlung eines Kohtenblattes)

Patent EP000804666B1 von Reinhard Rau

Reinhard Rau

Anmeldung am 18.01.1995

Erloschen am 101.01.1998

2007

Gebrauchsmuster: Dachplanenelement oder Seitenwandelement für eine Jurte

(Kombiknopfleiste am Jurtendach Barbarossa)

Tortuga

Anmeldung am 22.05.2007

Erloschen am 1.12.2015

2010

Patent: Vorrichtung für den Aufbau von Kohten und Jurten sowie anderen Zeltformen

(kohtenkreuz aus U-Profilen)

Jan-Marcus Scholz

Anmeldung am 8.02.2010

in Kraft

2012

Gebrauchsmuster: Aus einzelnen Planenelementen zusammensetzbares Jurtenzelt

(Vario-Doppelknopfleiste für Seitenplanen mit Schlingen und Ösen)

Tortuga

Anmeldung am 13.03.2012

Gültig bis voraussichtlich 2020